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Winden gibt grünes Licht für Fusion

Oktober 20, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau ausgehandelten Fusionsvereinbarung einstimmig gebilligt. Die Zustimmung einer Mehrzahl der verbandsangehörigen Kommunen gilt als eine Voraussetzung dafür, dass die Zusammenlegung der Nachbar-Verbandsgemeinden zum 1. Januar 2019 planmäßig erfolgen kann. Der Name der künftigen  Verbandsgemeinde lautet: Bad Ems-Nassau.

An der Sitzung in Winden nahm auch der Nassauer Verbandsgemeinde-Bürgermeister Udo Rau (CDU) teil. Wie er berichtete, seien die Verhandlungen zwischen Bad Ems und Nassau zu jeder Zeit „offen, fair und auf  Augenhöhe“ erfolgt,  obwohl die VG Bad Ems auf Grund ihrer Einwohnerzahl kein Anwärter auf eine Fusion gewesen sei. In der sich anschließenden Diskussion signalisierten mehrere Ratsmitglieder Zustimmung zu der Fusionsvereinbarung. Klärungsbedarf ergab sich lediglich beim Thema Forst. Die Ratsmitgliedern Matthias Uhle und Bernd Schendel hatten Bedenken, dass innerhalb der neuen Verbandsgemeinde nur noch eine kommunale Beförsterung zulässig sei. Dem widersprach Bürgermeister Rau. Die Verhandlungskommission habe den Ortsgemeinden signalisiert, dass die neue Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau der Beschäftigung von kommunalen Revierleitern aufgeschlossen gegenüber stehe. Die Zuständigkeit für den Forstbereich liege auch weiterhin bei den waldbesitzenden Gemeinden. Einen Eingriff in die
Entscheidungskompetenz der Ortsgemeinden schloss Rau aus. Möglich seien allenfalls „Angebote“.

Nicht nur wegen des absehbaren altersbedingten Ausscheidens von Revierleiter Jäger (Forstrevier Bad Ems), sondern auch wegen der durch das Bundeskartellamt ausgelösten anstehenden Neuorganisation von Landesforsten werde man sich mittelfristig wieder mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Es bleibe aber dabei, dass die waldbesitzenden Ortsgemeinden nur einstimmig über den Revierzuschnitt entscheiden und die Frage der Art der Beförsterung (kommunal oder staatlich) im Mehrheitswege innerhalb der Ortsgemeinden eines Forstrevieres zu klären hätten. Rau erklärte, dass in der Fusionsvereinbarung lediglich ein Angebot der neuen Verbandsgemeinde enthalten sei, kommunale Revierleiter bei der Verbandsgemeinde zu beschäftigen. Durch die Zustimmung zur Fusionsvereinbarung werde aber keinesfalls die selbstständige Beschlussfassung der Ortsgemeinde zu Revierzuschnitt und Art der Beförsterung ersetzt oder vorweggenommen.

Der Verbandsgemeinderat Nassau hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2016 einstimmig beschlossen, nach den Vorgaben des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal und Verwaltungsreform das freiwillige Gebietsänderungsverfahren zu eröffnen mit dem Ziel einer Fusion der Gesamtverbandsgemeinden Bad Ems und Nassau zum 1. Januar 2019. Angestrebt wurde dabei die Neubildung einer Verbandsgemeinde. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Verbandsgemeinderat Bad Ems ebenfalls in der Sitzung am 8. Dezember 2016 gefasst. Die Beschlüsse sind Ausfluss der vom Land Rheinland-Pfalz in Gang gesetzten Kommunal- und Verwaltungsreform. Ziel sind kommunale Gebietskörperschaften, die unter besonderer Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und des Einsatzes neuer Informations und Kommunikationstechnologien, insbesondere im Rahmen von E-Governement, in der Lage sind, langfristig die eigenen und die übertragenen Aufgaben in fachlich hoher Qualität, wirtschaftlich sowie bürger-, sach- und ortsnah wahrzunehmen.

Eine ausreichende Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit sowie Verwaltungskraft haben nach Meinung des Landes in der Regel nur Verbandsgemeinden mit mindestens 12.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Für kleinere Verbandsgemeinden bestehe damit ein Gebietsänderungsbedarf. Aufgrund der Einwohnergröße (ca. 11.500) bestand damit für die Verbandsgemeinde Nassau ein Gebietsänderungsbedarf. Die Entwicklung im Rhein-Lahn-Kreis mit der beabsichtigten Fusion der Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen führte in der Folge zu einer passiven Fusionspflicht der Verbandsgemeinde Bad Ems mit der Verbandsgemeinde Nassau.

Nach den Grundsatzbeschlüssen trafen sich die Verhandlungskommissionen der beiden Verbandsgemeinden insgesamt sieben Mal, um die Eckwerte einer Fusionsvereinbarung beraten. Zu den Beratungsthemen gab es fast ausschließlich einstimmige Beschlüsse der Verhandlungskommissionen. Die Verwaltungen beider Verbandsgemeinden haben danach die beschlossenen Eckwerte zu einer Fusionsvereinbarung ausgearbeitet. Der Inhalt der Fusionsvereinbarung ist mit dem Ministerium des Innern und für Sport abgestimmt. Die Verbandsgemeinderäte Bad Ems und Nassau haben in den zeitgleich stattgefundenen Sitzungen am 28. September 2017 der Fusionsvereinbarung zugestimmt.

 

Marien-Statue feierlich eingesegnet

Oktober 20, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Kirche Noch keine Kommentare →

Maria unter der Linde

Seit Anfang September 2017 ziert eine Statue „Madonna-mit Kind“ das Außengelände der Pfarrkirche St. Willibrord Winden. Der Hersteller des Werkes, Oswald Weis, hat die Statue dem Kirchort Winden geschenkt und gleich selbst in der Nähe der mächtigen Kirchenlinde aufgestellt. Oswald Weis hat sich als Autodidakt das Schnitzen eigenständig und ohne fremde Anleitung angeeignet.
Innerhalb der Gemarkung von Winden sind bereits mehrere seiner Skulpturen zu bewundern. So ziert unter anderem ein Nashorn den Kinderspielplatz und eine Nachbildung der “ Maoi-Köpfe der Osterinseln “ den Eingang zu seiner Weihnachtsbaumkultur am Götzentaler Weg.
Nach der hl. Messe am Mittwoch vor einer Woche wurde die Marienstatue von Pfarrer Scheungraber im Beisein des Künstlers und seiner Gattin sowie etlichen Gottesdienstbesuchern feierlich eingesegnet. Der Ortsausschuss von St. Willibrord Winden bedankt sich ganz herzlich bei Oswald Weis für das Geschenk und hofft, dass die Figur den Betrachter zum Verweilen und Nachdenken anregt.

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