Wir in Winden

Die Gemeinde informiert ihre Bürger

Artikel der Kategorie ‘Gemeinderat’

Umbau oder Neubau: Entscheidung über Kita offen

April 01, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Kita Noch keine Kommentare →

Die Zukunft der Kindertagesstätte Sonnenwinkel im Bürgerhaus war Thema der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Wie Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid erklärte, hat die Verbandsgemeinde Nassau ein Architekturbüro damit beauftragt, die derzeitige Situation in dem Gebäude zu begutachten und auf dieser Grundlage einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die Kita erweitert werden kann. Keinen Zweifel habe die VG Nassau aber daran gelassen, dass Winden als Kindergartenstandort erhalten bleiben soll. Diskutiert wird derzeit über die Möglichkeiten für einen Umbau oder einen Neubau. Mit dem Freiwerden der Wohnung im Obergeschoss sei eine Ausweitung der Kita grundsätzlich denkbar, jedoch seien viele Fragen, insbesondere die des Brandschutzes, noch offen, sagte Linscheid. Dies solle nun begutachtet werden.

Ratsmitglied Prof. Matthias Uhle drängte auf eine zügige Lösung, um den Kindergartenstandort Winden zu erhalten. Die von ihm angeregte Untersuchung von Umbau- und Nutzungsmöglichkeiten des Bürgerhauses durch Studenten der Uni Mainz habe verschiedenste Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt, die aber von den Verbandsgemeinde Nassau als Entscheidungsträger der Kindertagesstätte nicht akzeptiert und umgesetzt werden.

Dorfcafé macht 1465 Euro Minus

April 01, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Dorfcafé, Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Das Windener Dorfcafé hat im vergangenen Jahr 1465 Euro Verlust gemacht. Darüber informierte Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Verantwortlich dafür waren laut Linscheid neben den Personalkosten die hohen Strom- und Heizkosten sowie Telefonkosten. Bei den Sachkosten sieht Linscheid ein gewisses Einsparpotenzial. Zur Deckung des Verlustes spendete Ratsmitglied Bettina Krauß der Ortsgemeinde 500 Eurl.

Felix Janz ist neuer Revierförster in Winden

April 01, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Wald Noch keine Kommentare →

Der Lahnsteiner Fostamtsleiter Hans-Leo Cremer hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Felix Janz als neuen Revierförster von Winden vorgestellt. Cremer zeigte sich erfreut, einen jungen Förster gewinnen zu können, der auch langfristig bereit sei, dieses Amt auszufüllen. Felix Janz wohnt bereits in Winden, wo er zusätzlich durch den Beauftragten der Gemeinde in Forstangelegenheiten, Bernd Schendel, selbst ehemals Revierförster,  beraten und in die Besonderheiten des Reviers Winden eingewiesen wird. Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid begrüßt die Verpflichtung von Janz außerordentlich, sei es doch in den letzten beiden Jahren vermehrt zu Vakanzen und Unstimmigkeiten im Forstbereich gekommen. Linscheid betont nochmals die oberste Priorität einer kontinuierlichen Führung des Forstrevieres und der damit verbundenen Bewirtschaftung des Waldes.

Cremer lobte nochmals die gute Arbeit von Janz‘ Vorgänger Jochen Hartmann und dem Interimsförster Jonas Fröhlich, denen er für ihre Arbeit dankte. Cremer informierte den Gemeinderat außerdem über bevorstehende Veränderungen im Bereich der Holzvermarktung. Demnach sei in Zukunft eine kommunale Vermarktung durch die Forstämter nicht mehr möglich. Stattdessen würden kommunale Forstvermarkungsstellen geschaffen, die als eigenständige Holzvermarktungsorganisationen arbeiteten.

Das im Revier gelagerte Sturmholz sei bereits zu einem guten Preis verkauft worden, so Cremer weiter. Die Holzmenge infolge des Sturmschadens im Revier Winden beziffert der Forstamtsleiter auf etwa 4500 bis 5000 Festmeter; im gesamten nördlichen Rheinland-Pfalz seien es 50.000 Festmeter. Der Gemeinderat beschloss daher, den geplanten Laubholzeinschlag für das Jahr 2018 komplett zu streichen.

Sturmholz erziele aufgrund von Qualitätsmängeln allerdings einen geringeren Preis, machte Cremer deutlich. Der Preisabschlag bei der Buche betrage beispielsweise zehn  Euro pro Festmeter. Auch sei eine schnelle Vermarktung notwendig, um hohe Lagerkosten und Käferbefall zu vermeiden.

Ortsbürgermeister Linscheid wies darauf hin, dass zeitnahe Neuanpflanzungen auch mit Nadelholz einzuplanen sind. Die wirtschaftliche Nachhaltigkeit sei für die Ortsgemeinde von großer Bedeutung. Prof. Matthias Uhle stimmte zu und forderte eine Überarbeitung des Forstwirtschaftsplans für 2019 und die Anpassung der aktuellen Zahlen im laufenden Haushaltsjahr. Linscheid betonte, dass auch eine kontinuierliche Beförsterung auch nach der bevorstehenden Fusion der Verbandsgemeinden Nassau und Bad Ems von höchster Bedeutung sei. Dies auch mit Blick auf die Frage einer kommunalen oder staatlichen Beförsterung.

Auf die Anlieger kommen weitere Kosten zu

März 29, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Straßenausbau 1 Kommentar →

Kritischen Fragen aus der Bürgerschaft hat sich Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats gestellt. Vorrangiges Thema waren die wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau; die Ausbaubeiträge 2018/2019 für die Sanierung der Mittelstraße sorgen derzeit für den Unmut vieler Bürger, die mit zum Teil hohen Zahlungen belastet werden. Die Anlieger müssen insgesamt 347.497,98 Euro zahlen, davon bereits 278.848 Euro in diesem Jahr und den Rest von 68.649,98 Euro im Jahr 2019.

Lesen Sie hier aus dem Protokoll der Ratssitzung (die Fragen sind kursiv gesetzt):

Frau Schnell: Warum wurde das Abrechnungsmodel A bei der der Abrechnung der WKB gewählt und nicht das
Model B?
Gebhard Linscheid: Laut Aussage des Rechtsanwaltes Schwenk ist die Abrechnung nach dem bislang gewählten Model B rechtlich nicht mehr zu vertreten. Die Rechtssprechung hat hohe Anforderungen an dieses Model gestellt, da es sich bei den wiederkehrenden Beiträgen um Beiträge und keine Steuern handelt. Das bedeutet, dass die tatsächlich in jedem Jahr des Investitionszeitraums anfallenden Aufwendungen im gleichen Jahr abgerechnet werden müssen. Der Ortsgemeinderat
hatte in diesem Fall überhaupt keine andere Möglichkeit, als dies umzusetzen.

Frau Schnell: Die Höhe der wiederkehrenden Beiträge ist deutlich zu hoch, hinzu kommt der unglückliche
Zeitraum Januar/Februar in dem die Bürger eh durch Versicherungen und Beiträge überdurch-
schnittlich belastet sind.
Linscheid: Die Gemeinde hat keine Handhabe im Verlauf der Abrechnungsmodi, es bestehe jedoch immer die Möglichkeit mit der Verwaltung der Verbandsgemeinde ein geändertes Abbuchungsverfahren wie z.B. monatliche Abbuchung zu verhandeln.

Frau Schnell: Kann man nicht auf 3 Jahre abrechnen?
Linscheid: Es wird in diesem Fall auf 3 Jahre abgerechnet. Es dürfen jedoch, wie bereits gesagt, nur die
tatsächlich in diesem Jahr angefallenen (geplanten) Kosten abgerechnet werden.

Frau Rommersbach: Wieviele Gemeinden haben in der Verbandsgemeinde Nassau das System der wiederkehrenden
Beiträge?
Linscheid: Keine.

Herr Mertlich: Die Gemeinde wird ja in 4 Jahren die Bürger schon wieder abzocken.
Linscheid: Ziel der Wählergruppe Linscheid war schon immer, gemäß Straßenausbauprogramm alle 5
Jahre Straße in Angriff zu nehmen, daran hat sich nichts geändert.

Frau Schnell: Kommen in den nächsten Jahren weiterhin Kosten auf uns zu?
Linscheid: Ja, hier ist das Solidaritätsmodel zu sehen. Die Bürger haben ein Anrecht auf Verlässlichkeit, was die stete Sanierung der Ortsstraßen angehe.

Frau Scheuer: Die Kosten für die Triftstraße waren mit ca. 1000 Euro noch tragbar gewesen. Die höheren Kosten
für die Mittelstraße in Höhe von 1500 Euro innerhalb eines Jahres ist nicht mehr zu stemmen. Warum passiert das alle 5 Jahre?
Linscheid: In dieser Legislaturperiode wird die Mittelstraße die letzte Straße sein. Alles weitere wird im zukünftigen Gemeinderat beschlossen und umgesetzt. An den wiederkehrenden Beiträgen kann jedoch nicht gerüttelt werden.

Herr Rommersbach: Warum wird der Bürger zur Sanierung der Stützmauer im Sonnenwinkel herangezogen?
Linscheid: Schäden gibt es aus vielerlei Gründen in der Ortsgemeinde. Der abgerechnete Straßenkörper ist laut der Verwaltung umlagefähig. Fakt ist, dass die Mauer saniert werden muss, ein eventueller  Anspruch auf Gewährleistung ist nach 35 Jahren nicht mehr möglich.

Frau Rommersbach: Können Abrechnungskosten gestundet werden?
Linscheid: Hier ist die Verbandsgemeinde zuständig. Die Zahlstelle der VG Nassau steht jedem Bürger für Auskünfte diesbezüglich zur Verfügung. Nochmals wird darauf hingewiesen, dass im Falle der alten Abrechnungsform die zu zahlenden Anliegerkosten deutlich über den Summen der Beiträge lägen. Zum Beispiel hätte ein Eigentümer der Mittelstraße nach alter Abrechnungsform über 40.000 Euro zu zahlen.

Bettina Krauss: Die Wählergruppe Krauss war immer für das Abrechnungsmodel B  und hat gegen die Satzungsänderung hin zum Model A gestimmt hat. Eine Sanierung der Kanalisation kann auch mit einer Wiederherstellung des Straßenbelages durch die Werke kostenneutral für die Anlieger/Solidargemeinschaft durchgeführt werden. Ferner sind die alten Straßen noch gut genug, warum werden neue Straßen benötigt?

Herr Mertlich: Wann wird der Acker und der Neue Weg saniert? Warum macht der Gemeinderat nichts?
Linscheid: Kleine Reparaturen hätten bisweilen nur wenig Erfolg gezeigt. Die Ortsgemeinde hat ein
entsprechendes Straßenausbauprogramm, welches durch die Bürger jederzeit beim Orts-
Bürgermeister einsehen können. Dort sind die einzelnen Prioritäten festgelegt.

Herr Hermans: 2009 sich hat der Gemeinderat für die wiederkehrenden Beiträge entschieden. War dem Gemeinderat zu dieser Zeit bewusst, wie hoch die Belastung für den einzelnen Bürger ist?
Linscheid: Ja

Frau Knecht: Warum sind zwei Gebiete aus den WKB ausgeschlossen und ist dadurch nicht eine Ungerechtigkeit entstanden?
Linscheid: Mit dem Alten Weg und Götzentaler Weg kommt die Solidargemeinschaft auf 90 Prozent aller Anwohner. Die Anwohner des Forstes müssen bedingt durch den Erstausbau mit Anliegerkosten in Höhe von 90 Prozent der Gesamtkosten rechnen, der Gemeindeanteil liegt hier bei 10 Protzent.

Mittelstraße dickster Brocken im Haushalt 2018

Januar 20, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Finanzen, Gemeinderat 11 Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat den Haushaltsplan 2018 einstimmig verabschiedet. Das Zahlenwerk weist im Ergebnishaushalt ein leichtes Defizit aus und sieht Investitionen von mehr als 400.000 Euro vor; dickster Brocken ist der Ausbau der Mittelstraße. Der Schuldenstand je Einwohner wird voraussichtlich weiter steigen.

Zunächst jedoch gab es einen erfreulichen Rückblick: Die Finanzen der Ortsgemeinde Winden haben sich im vergangenen Jahr deutlich besser entwickelt als erwartet. Statt eines Defizits von gut 52.000 Euro stand am Jahresende ein Plus von fast 78.000 Euro unter dem Strich. Hintergrund sind Mehreinnahmen von über 93.000 Euro. Dies geht aus dem Haushaltsbericht hervor, den Johannes Koziol und Roman Brzank dem Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung erläuterten. Auch der Forsthaushalt hat sich besser geschlagen als noch im Jahr zuvor veranschlagt: Statt 47.00 Euro betrug das Plus zum Jahresende fast 99.000 Euro.

Im laufenden Haushaltsjahr 2018 muss die Ortsgemeinde allerdings erneut mit einem moderaten Minus rechnen. Der Gesamtbetrag der Erträge des Ergebnishaushalts ist mit 905.564 Euro kalkuliert, denen Aufwendungen von 918.632 Euro gegenüberstehen. Das Defizit beträgt somit 13.068 Euro. Wesentliche Investitionen des Haushaltsplanes 2018 sind der geplante Ausbau der Mittelstraße und die Erneuerung der Stützmauer „Sonnenwinkel“ (400.000 Euro), der Bau einer Zaunanlage um das Kneippbecken (3.500 Euro), die Herstellung einer Parkmöglichkeit am Friedhof (4.500 Euro) und der Kauf einer Industriespülmaschine für das Dorfcafé (3.700 Euro). Um diese Investitionen zu finanzieren, muss sich die Ortsgemeinde mit voraussichtlich 70.467 Euro verschulden.

Der Ausbau der Mittelstraße soll wie folgt finanziert werden: Aus dem Investitionsstock des Landes erhält die Ortsgemeinde für 2018 61.285 Euro. Der größte Brocken kommt aber auf die Anlieger zu: Sie müssen insgesamt 347.497,98 Euro zahlen, davon bereits 278.848 Euro in diesem Jahr und den Rest von 68.649,98 Euro im Jahr 2019. Für diese Maßnahme nimmt die Ortsgemeinde einen Kredit von insgesamt 415.462 Euro auf. Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich somit auf 603 Euro bei einer Einwohnerzahl von 689 (Erstwohnsitze). Zum 30. Juni 2016 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung noch 553 Euro.

Dennoch werden die Bürger nicht stärker belastet: Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer sowie für die Hundesteuer bleiben 2018 stabil.

Kritisch äußerten sich einzelne Ratsmitglieder über die Tatsache, dass durch die gestiegene Steuerkraft der Einwohner die Schlüsselzuweisung A des Landes gesenkt wird und sich die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage erhöht. Dadurch würde der Handlungsspielraum der Gemeinde erheblich eingeschränkt. Laut Koziol und Brzank beträgt die Steuerkraft 684 Euro pro Einwohner – deutlich weniger als im Landesschnitt von rund 751 Euro. Winden erhält somit eine Schlüsselzuuweisung von 45.700. Im Vorjahr waren es noch fast 52.000 Euro mehr.

Auf Grund ihrer Steuerkraft und Schlüsselzuweisung A, hat die Ortsgemeinde etwa 230.300 Euro Kreisumlage zu zahlen, 7.500 Euiro mehr als im Vorjahr. Die Höhe der Verbandsgemeindeumlage beträgt voraussichtlich 218.500 Euro, Euro mehr als 2017. Das Aufkommen der Einkommensteuer ist mit rund 334.600 Euro veranschlagt. Die Gewerbesteuer ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen und mit 60.000 Euro ermittelt.

Mittelstraße soll im Mai saniert werden

Januar 16, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat 5 Kommentare →

Voraussichtlich im Mai dieses Jahres soll mit der Erneuerung der Abwässerkanäle und Wasserleitungen, einschließlich der Hausanschlüsse, in der Mittelstraße begonnen werden. Das hat der Werkleiter der Verbandsgemeinde Nassau, Werner Ruckdeschel, dem Gemeinderat mitgeteilt. Zugleich will die Ortsgemeinde die Straßenoberfläche sanieren.
Wie Ruckdeschel weiter erklärte, ist auch eine Erneuerung vom Überlauf Schulstraße bis zum Haus Nr. 26 in der Hauptstraße vorgesehen. Für sämtliche Maßnahmen der Werke sind Kosten in Höhe von rund einer Million Euro geschätzt. Die genauen Planungen laufen zurzeit. Die Arbeiten sollen bis Dezember 2018 soweit abgeschlossen sein,  dass zumindest die Bitumentragschicht als befahrbarer Belag eingebaut ist.
Weiterhin stehen laut Ruckdeschel Sanierungsarbeiten am Abwasserkanalnetz im Bereich der oberen Schulstraße an. Diese sollen jedoch im Inlinerverfahren durchgeführt werden so dass es hier für die Anlieger zu keinen nennenswerten Behinderungen kommt. Voraussichtlich im Februar und im März sollen die Anlieger über die in diesem Jahr geplanten Maßnahmen informiert werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Ruckdeschel außerdem über die Wasserversorgung in Winden und die geplante Sanierung des Hochbehälters. Versorgt werde Winden derzeit über den Brunnen Weinähr, den Tiefbrunnen Winden sowie mit Wasser aus dem Sonntagsborn. Die Kapazität dieser Brunnen reiche aus, um die Ortsgemeinden Winden und Weinähr auch in Spitzenzeiten ausreichend mit Trinkwasser zu versorgen.
Allerdings sei der Hochbehälter in Winden dringend sanierungsbedürftig, sagte der Werkleiter. Nach eingehenden Berechnungen seien die Werke zu dem Ergebnis gekommen, einen neuen Zwei-Kammer Hochbehälter mit der Option einer Erweiterung in der Gemarkung Zimmerschied zu errichten. Dort sollen sämtliche Brunnen zusammengeführt werden, um dann alle Gemeinden im nördlichen Teil der Verbandsgemeinde Nassau mit Trinkwasser zu versorgen.

Außerdem sei eine enge Zusammenarbeit mit der VG Montabaur mit dem Ziel geplant, dass der neue Hochbehälter auch an deren Wasserversorgungsnetz angeschlossen werden kann. Die Ausschreibung für den Neubau werde im laufenden Jahr erfolgen. Mit einem Baubeginn sei 2019 zu rechnen. Die voraussichtlichen Kosten wurden mit 1,6 Millionen Euro ermittelt.

Wald: Gemeinde erwartet 2018 weniger Überschuss

Januar 10, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Wald Noch keine Kommentare →

Einen höheren Überschuss als erwartet hat die Ortsgemeinde Winden im Jahr 2017 mit der Waldwirtschaft erzielt. Wie der inzwischen ausgeschiedene Revierförster Joachim Hartmann dem Gemeinderat mitteilte, stand am Jahresende ein Plus von rund 105.000 Euro unter dem Strich. Laut Plan waren lediglich 74.244 Euro vorgesehen. Wie Hartmann weiter mitteilte, wurde 2017 wegen des Borkenkäferbefalls vieler Bäume mehr Fichtenstammholz gefällt worden als vorgesehen. Dem gegenüber stehe ein Mindereinschlag in anderen Baumsorten.

Die Planung für 2018 sieht einen Gesamteinschlag im Gemeindewald Winden von 2975 Festmeter vor. Davon entfallen auf Eiche 120 Festmeter, auf Buche 1200 Festmeter, auf Fichte 1500 Festmeter, auf Douglasie 75, auf Kiefer 25, auf Lärche 50 und auf diverse andere Baumarten fünf Festmeter. Daraus ergibt sich ein geplanter Ertrag in Höhe von 183.106 Euro dem ein geplanter Aufwand in Höhe von 123.020 Euro gegenübersteht. Der Überschuss soll 2018 demnach nur noch 60.086 Euro betragen. Der Gemeinderat nahm den Forstwirtschaftsplan 2018 einstimmig an.

Gemeinderat unzufrieden mit Forstamt Lahnstein

Januar 09, 2018 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Wald Noch keine Kommentare →

Während der jüngsten Sitzung des Gemeinderats ist deutliche Kritik an den Leistungen des Forstamts Lahnstein geübt worden. Unzufrieden zeigte sich der Rat zum einen mit der Besetzung der Stelle des Revierförsters, aber auch mit der Höhe der erzielten Überschüsse.

So äußerten mehrere Ratsmitglieder Unverständnis darüber, dass Jonas Fröhlich vom Forstamt Lahnstein für nur vier Wochen in der Nachfolge von Jochen Hartmann als neuer Revierförster für Winden beauftragt worden ist, diesen Posten aber  schon im Januar 2018 an seinen Nachfolger Janz abgegeben soll. Sie bezweifelten, dass eine ordentliche Übergabe durch einen Förster möglich ist, der das Forstrevier nur einen Monat kennt. Fröhlich vertrat jedoch die Auffassung, dass er in Zusammenarbeit mit Jochen Hartmann das Forstrevier Winden so beurteilen könne, dass eine Übergabe an Herrn Janz erfolgen kann.

Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid erinnerte daran, dass sich der Windener Gemeinderat von seiner vor Jahren getroffenen Entscheidung für eine staatliche Beförsterung versprochen habe, dass das Forstamt Lahnstein dafür sorgt, dass der Revierförster beispielsweise bei Krankheit kompetent vertreten wird. Nach dem Ausscheiden von Revierförster Bernd Schendel sei die Nachfolgeregelung durch das Forstamt Lahnstein jedoch sehr kritisch zu sehen. Eine kontinuierliche Beförsterung innerhalb des Gemeindewalds Winden sei nicht zu erkennen. Linscheid kritsierte auch den deutlichen Rückgang der Überschüsse in den vergangenen Jahren. Das 2017 erzielte Plus in Höhe von 105.073 Euro sei zwar erfreulich, sei jedoch immer noch um ein Vielfaches geringer als in den Jahren, als im Gemeindewald eine kontinuierliche Beförsterung stattgefunden habe.

Auch Ratsmitglied Mathias Uhle kritisierte das Vorgehen des Forstamtes Lahnstein bei der Neubesetzung des Forstreviers Winden. Mit Blick auf die Gründung der neuen Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau sollte geprüft werden, ob nicht doch eine kommunale Beförsterung unter dem Gesichtspunkt von neuen Reviergrößen und Zuschnitten sinnvoll ist. Uhle regte an, dem Forstamt Lahnstein schriftlich die Unzufriedenheit des Gemeinderats mit der derzeitigen Situation darzulegen. Der Leiter des Forstamtes Hans-Leo Cremer soll darin aufgefordert werden, in der nächsten Gemeinderatsitzung (am heutigen Dienstag) sich den Fragen der Ratsmitglieder zu stellen und seine Sicht der Dinge darzulegen.

Ratsmitglied Bernd Schendel bot an, den neuen Revierförster zu unterstützen und sich ehrenamtlich innerhalb des Gemeindewaldes zu engagieren. Dem stimmte der einstimmig Rat zu; Schendel soll für seine Leistungen eine Aufwandsentschädigung erhalten. 

Gemeinderat nimmt Ballon-Spende entgegen

Oktober 22, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, eine Spende von Ratsmitglied Bettina Krauß anzunehmen. Krauß‘ Firma Piccobello Ballons hatte der Ortsgemeinde Winden für die diesjährige Kirmes 50 heliumgefüllte Latexballons im Wert von 110,67 Euro gespendet. Der Gemeinderat war zu der Auffassung gelangt, dass die Annahme der Spende den einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung entspricht. Bettina Krauß selbst nahm an der Abstimmung nicht teil, sondern verließ den Ratstisch, um während dieses Tagesordnungspunktes im Zuschauerraum Platz zu nehmen.

Winden gibt grünes Licht für Fusion

Oktober 20, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau ausgehandelten Fusionsvereinbarung einstimmig gebilligt. Die Zustimmung einer Mehrzahl der verbandsangehörigen Kommunen gilt als eine Voraussetzung dafür, dass die Zusammenlegung der Nachbar-Verbandsgemeinden zum 1. Januar 2019 planmäßig erfolgen kann. Der Name der künftigen  Verbandsgemeinde lautet: Bad Ems-Nassau.

An der Sitzung in Winden nahm auch der Nassauer Verbandsgemeinde-Bürgermeister Udo Rau (CDU) teil. Wie er berichtete, seien die Verhandlungen zwischen Bad Ems und Nassau zu jeder Zeit „offen, fair und auf  Augenhöhe“ erfolgt,  obwohl die VG Bad Ems auf Grund ihrer Einwohnerzahl kein Anwärter auf eine Fusion gewesen sei. In der sich anschließenden Diskussion signalisierten mehrere Ratsmitglieder Zustimmung zu der Fusionsvereinbarung. Klärungsbedarf ergab sich lediglich beim Thema Forst. Die Ratsmitgliedern Matthias Uhle und Bernd Schendel hatten Bedenken, dass innerhalb der neuen Verbandsgemeinde nur noch eine kommunale Beförsterung zulässig sei. Dem widersprach Bürgermeister Rau. Die Verhandlungskommission habe den Ortsgemeinden signalisiert, dass die neue Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau der Beschäftigung von kommunalen Revierleitern aufgeschlossen gegenüber stehe. Die Zuständigkeit für den Forstbereich liege auch weiterhin bei den waldbesitzenden Gemeinden. Einen Eingriff in die
Entscheidungskompetenz der Ortsgemeinden schloss Rau aus. Möglich seien allenfalls „Angebote“.

Nicht nur wegen des absehbaren altersbedingten Ausscheidens von Revierleiter Jäger (Forstrevier Bad Ems), sondern auch wegen der durch das Bundeskartellamt ausgelösten anstehenden Neuorganisation von Landesforsten werde man sich mittelfristig wieder mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Es bleibe aber dabei, dass die waldbesitzenden Ortsgemeinden nur einstimmig über den Revierzuschnitt entscheiden und die Frage der Art der Beförsterung (kommunal oder staatlich) im Mehrheitswege innerhalb der Ortsgemeinden eines Forstrevieres zu klären hätten. Rau erklärte, dass in der Fusionsvereinbarung lediglich ein Angebot der neuen Verbandsgemeinde enthalten sei, kommunale Revierleiter bei der Verbandsgemeinde zu beschäftigen. Durch die Zustimmung zur Fusionsvereinbarung werde aber keinesfalls die selbstständige Beschlussfassung der Ortsgemeinde zu Revierzuschnitt und Art der Beförsterung ersetzt oder vorweggenommen.

Der Verbandsgemeinderat Nassau hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2016 einstimmig beschlossen, nach den Vorgaben des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal und Verwaltungsreform das freiwillige Gebietsänderungsverfahren zu eröffnen mit dem Ziel einer Fusion der Gesamtverbandsgemeinden Bad Ems und Nassau zum 1. Januar 2019. Angestrebt wurde dabei die Neubildung einer Verbandsgemeinde. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Verbandsgemeinderat Bad Ems ebenfalls in der Sitzung am 8. Dezember 2016 gefasst. Die Beschlüsse sind Ausfluss der vom Land Rheinland-Pfalz in Gang gesetzten Kommunal- und Verwaltungsreform. Ziel sind kommunale Gebietskörperschaften, die unter besonderer Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und des Einsatzes neuer Informations und Kommunikationstechnologien, insbesondere im Rahmen von E-Governement, in der Lage sind, langfristig die eigenen und die übertragenen Aufgaben in fachlich hoher Qualität, wirtschaftlich sowie bürger-, sach- und ortsnah wahrzunehmen.

Eine ausreichende Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit sowie Verwaltungskraft haben nach Meinung des Landes in der Regel nur Verbandsgemeinden mit mindestens 12.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Für kleinere Verbandsgemeinden bestehe damit ein Gebietsänderungsbedarf. Aufgrund der Einwohnergröße (ca. 11.500) bestand damit für die Verbandsgemeinde Nassau ein Gebietsänderungsbedarf. Die Entwicklung im Rhein-Lahn-Kreis mit der beabsichtigten Fusion der Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen führte in der Folge zu einer passiven Fusionspflicht der Verbandsgemeinde Bad Ems mit der Verbandsgemeinde Nassau.

Nach den Grundsatzbeschlüssen trafen sich die Verhandlungskommissionen der beiden Verbandsgemeinden insgesamt sieben Mal, um die Eckwerte einer Fusionsvereinbarung beraten. Zu den Beratungsthemen gab es fast ausschließlich einstimmige Beschlüsse der Verhandlungskommissionen. Die Verwaltungen beider Verbandsgemeinden haben danach die beschlossenen Eckwerte zu einer Fusionsvereinbarung ausgearbeitet. Der Inhalt der Fusionsvereinbarung ist mit dem Ministerium des Innern und für Sport abgestimmt. Die Verbandsgemeinderäte Bad Ems und Nassau haben in den zeitgleich stattgefundenen Sitzungen am 28. September 2017 der Fusionsvereinbarung zugestimmt.