Wir in Winden

Die Gemeinde informiert ihre Bürger

Artikel der Kategorie ‘Gemeinderat’

Ausbau der Mittelstraße ist beschlossen

August 14, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Straßenausbau Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung bei einer Gegenstimme beschlossen, die Mittelstraße auszubauen und dafür wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu erheben. Laut Beschluss sind bereits in diesem Jahr die ersten Zahlungen zu leisten, und zwar zum 15. August und zum 15. November. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach der Größe der beitragspflichtigen Grundstücke: Pro gewichtetem Quadratmeter werden etwas mehr als sechs Cent fällig. Die aufzubringende Gesamtsumme von 19.300 Euro verteilt sich zu 30 Prozent auf die Gemeinde (5790 Euro) und zu 70 Prozent auf die beitragspflichtigen Anlieger (13.510 Euro). In den beiden nächsten Jahren werden die Beiträge jeweils zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.

Allerdings müssen sich die Beitragszahler – abhängig von der Höhe eines beantragten Landeszuschusses – voraussichtlich auf höhere Ausbaubeiträge in den beiden nächsten Jahren einstellen, hieß es in der Sitzung. Neben den vom Planungsbüro Hübinger genannten Nettobaukosten sind weitere Kosten wie Ingenieurhonorare, Straßenoberflächenentwässerungsanteile, Grunderwerb, Bodengutachten und Beweissicherung in den umlagefähigen Investitionsaufwand aufzunehmen. Insgesamt sind die Baukosten mit 505.000 Euro veranschlagt. Nach reger Diskussion wurde ferner beschlossen, dass die Fahrbahn asphaltiert wird sowie Rinnen und Gehwege gepflastert werden.

 

Walderträge derzeit noch unsicher

August 14, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Wald Noch keine Kommentare →

Durchwachsene Nachrichten hatte der Windener Revierförster Jochen Hartmann während der jüngsten Sitzung des Gemeinderats: Während der Fichteneinschlag im Soll liege, könnten die geplanten Einschläge bei der Buche voraussichtlich nicht erreicht werden. Allerdings könne das Minus bei Buche mit Ergänzungseinschlägen bei Lärche und Douglasien teilweise kompensiert werden. Voraussichtlich würden auch nicht alle geplanten Erträge erwirtschaftet, was aber zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht mit Sicherheit gesagt werden könne, so Hartmann.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Marko Müller bestätigte Hartmann, dass bereits gefälltes Holz auf Polder liegt und auf die Abfuhr wartet. Die Abfuhrunternehmen sollten an die Abfuhr erinnert werden sollen, damit die Qualität des Holzes nicht leidet und die vereinbarten Zahlungen der Gemeinde zur Verfügung stehen werden.

Ratsmitglied Matthias Uhle bat darum, dafür zu sorgen, dass die Haushaltsansätze erreicht werden. Allerdings erklärte Hartmann, dass minderwertiges Holz preisgünstiger geworden sei. Immerhin habe Qualitätsholz das Preisniveau gehalten.

Bernd Schendel bat das Forstamt, die Firma Rossbach zu berücksichtigen, weil diese in früheren Jahren der Ortsgemeinde Winden gegenüber immer positiv eingestellt gewesen sei. Insbesondere nach dem Wegfall der Firma Holly sollte die Firma Rossbach mehr eingebunden werden, meinte der frühere Windener Revierförster.

Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid dankte Jochen Hartmann für seine Ausführungen und bat für 2018 um einen detaillierteren Jahresbericht, der auch auf die Themen Wildschäden und Jungbestandspflege eingeht.

Gemeinderat weist Einwände gegen „Am Lohberg“ zurück

Juni 06, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat Winden hat zwei Einwendungen gegen die Anfang 2016 beschlossene 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Lohberg“ einstimmig bei einer Enthaltung zurückgewiesen. Damit folgte der Rat der Einschätzung der Verbandsgemeindeverwaltung, wonach die Bebauungsplan-Änderung Am Lohberg „unter Beachtung aller Verfahrens- und Formvorschriften ordnungsgemäß zustande gekommen“ ist. In den weitgehend inhaltsgleichen Schreiben vom 20. und 21. März 2017 waren angebliche Fehler in der Beschlussfassung des Ortsgemeinderats, der Anwendung des Baugesetzbuches und der Abwägungen kritisiert worden.

Ralf Freudemann (WG Krauß) wies darauf hin, dass die Kreisverwaltung das Verfahren seinerzeit kritisiert hatte. Matthias Uhle (WG Linscheid) erklärte hingegen, dass die Entscheidung ausschließlich in der Hand des Ortsgemeinderats  liege. Dieser habe seinerzeit beschlossen, dass es sich um eine Innenbereichsplanung handelt.

 

 

Mittelstraße: Vorausleistungen noch 2017

Juni 06, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat einen Beschluss über den Ausbau der Mittelstraße und Vorausleistungen für wiederkehrende Beiträge auf die August-Sitzung vertagt. Ursache der Verschiebung waren fehlende Planungsunterlagen des mit der Prokjektierung beauftragten Planungsbüros.

Der Ortsgemeinderat hatte früher allerdings bereits grundsätzlich entschieden, dass im Rahmen des Straßenausbauprogramms als nächste Verkehrsanlage die „Mittelstraße“ ausgebaut wird. Diese wird zu 70 Prozent von allen Anliegern über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge finanziert, die restlichen 30 Prozent zahlt die Ortsgemeinde Winden. Dabei werden noch in diesem Jahr 14.000 Euro als Vorausleistung erhoben. Laut einer Kalkulation entfällt auf die Anleger ein Anteil von fünf Cent pro gewichtetem Quadratmeter Grundstücksfläche. Zu zahlen sind die Beiträge in zwei Raten: am 15. August und am 15. November 2017.

Gemeinde will Dorfcafé trotz Defizits erhalten

April 07, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Dorfcafé, Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Gemeinderat Winden hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, das Dorfcafé trotz Defizits weiter zu betreiben. Dazu soll zunächst soll eine Servicekraft gesucht und eingestellt werden. In der Zwischenzeit wollen Mitglieder des Gemeinderats im Wechsel den Servicedienst übernehmen, so dass eine Öffnung des Cafes gewährleistet ist. Die Öffnungszeiten sind sonntags von 15 bis 20 Uhr. Für die Osterfeiertage gilt eine gesonderte Regelung.

Zuvor hatte Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid dem Gemeinderat die aktuelle finanzielle Situation des Dorfcafés erläutert. Demnach lagen die Einnahmen in den zurückliegenden Monaten deutlich unter den Ausgaben. Ein wirtschaftlicher Betrieb des Cafés sei auf Grundlage solcher Zahlen derzeit nicht möglich. Versuche der Ortsgemeinde, das Café an Dritte zu vermieten, um es weiterhin am Leben zu erhalten, seien nach schriftlicher Anfrage bei den übergeordneten Dienststellen abgelehnt worden, weil die Ortsgemeinde Fördermittel bei der Herstellung des Dorfcafés in Anspruch genommen habe. Diese Ablehnung sei bisher allerdings nur mündlich erfolgt.

Daran übte Ratsmitglied Matthias Uhle Kritik und forderte Ortsbürgermeister Linscheid auf, eine belastbare schriftliche Stellungnahme einzuholen. Andere Ratsmitglieder machten deutlich, dass eine Kontinuität im Service unbedingt vonnöten ist. Dies sei durch einen ständig wechselnden Personenkreis nicht zu erreichen.

Dorfcafé muss 25 Jahre bei der Gemeinde bleiben

März 12, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Dorfcafé, Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Das defizitäre Dorfcafé muss auf absehbare Zeit in den Händen der Ortsgemeinde verbleiben und darf nicht einem privaten Betreiber unentgeltlich überlassen werden. Darüber informierte Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid den Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung. Die Ortsgemeinde hatte einen entsprechenden Antrag an die Kommunalaufsicht gestellt, den das rheinland-pfälzische Innenministerium nun abgelehnt hat. Zur Begründung erklärte die Mainzer Landesbehörde, dass das Dorfcafé Winden mit öffentlichen Mitteln subventioniert worden sei und deshalb 25 Jahre ab der Subvention bei der Ortsgemeinde bleiben muss.

Forstüberschuss fiel 2016 deutlich geringer aus

März 12, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Wald Noch keine Kommentare →

Der Überschuss in der Windener Waldwirtschaft fällt 2016 deutlich geringer aus als erwartet. Dies teilte der kommissarische Forstrevierleiter Jochen Hartmann dem Gemeinderat mit. Laut Wirtschaftsplan 2016 war im vergangenen Jahr ein Überschuss von rund 55.000 Euro geplant. Wegen des geringeren Holzeinschlags ist laut vorläufigen Ergebnis derzeit lediglich aber mit einem Überschuss von rund 12.000 Euro zu rechnen, sagte Hartmann. Im Forstwirtschaftsplan 2017 ist wiederum ein deutlich höheres Plus vorgesehen: Das Betriebsergebnis soll im laufenden Jahr 74.244 Euro betragen. Nach kurzer Aussprache wurde der Plan vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Kindergarten-Waldgruppe kann kommen

März 12, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat, Kita Noch keine Kommentare →

Die Waldgruppe der Kindertagesstätte Winden kann kommen: Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, ein dazu erforderliches gemeindliches Grundstück in der Nähe der Grillhütte zur Verfügung zu stellen. Die Verbandsgemeinde Nassau als Trägerin der KiTa hatte die Ortsgemeinde gebeten, ihr das Grundstück für das geplante Projekt zu überlassen. Dazu gab es Anfang März eine Ortsbesichtigung. Der Gemeinderat machte zur Bedingung, dass die Nutzung der Grillhütte nicht eingeschränkt werden darf. Ebenso müssten die Wege- und Verkehrssicherung, Zu- und Abfahrten, Vorhaltung von Parkmöglichkeiten und einiges mehr geregelt werden. Die Ortsgemeinde soll außerdem in die weitere Planung eingebunden werden.

Windener Haushalt 2017 ist defizitär

März 12, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Finanzen, Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Einstimmig bei einer Enthaltung hat der Windener Gemeinderat den Haushaltsplan 2017 beschlossen. Wie der Leiter der Finanzverwaltung bei der Verbandsgemeinde Nassau, Albrecht Strub, dem Rat erläuterte, ist das Zahlenwerk im Ergebnishaushalt mit gut 58.000 Euro stark defizitär. Die Aufwendungen übersteigen mit rund 929.000 Euro die Erträge von 870.670 Euro deutlich. Gute Nachricht für die Bürger: Die Grundsteuern, Gewerbesteuern sowie die Hundesteuer bleiben unverändert. Die Gemeinde plant im laufenden Jahr Investitionen in Höhe von 28.000 Euro, hat dafür aber nur Eigenmittel von 20.100 Euro. Die Lücke soll mit einem Kredit von 7900 Euro gedeckt werden.

Die weiteren Kennzahlen des Haushalts lauten: Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 791.328 Euro, Auszahlungen von 789.904 Euro gegenüber, so dass sich ein positiver Saldo von 1.424 Euro ergibt. Die Einzahlungen aus  Finanzierungstätigkeit betragen 52.356 Euro, die Auszahlungen 45.880 Euro, was einen positiven Saldo von 6.476
Euro ergibt. Der Gesamtbetrag der Einzahlungen beträgt auf 863.784 Euro, der Gesamtbetrag der Auszahlungen 863.784Euro.

Flurbereinigung in Winden geht weiter

Januar 21, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

FNP-Winden-2016

Mit dem seit 2012 laufenden vereinfachten Flurbereinigungsverfahren hat sich der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung befasst. Zwei Mitarbeiter des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel (DLR) in Montabaur informierten die Ratsmitglieder über den aktuellen Sachstand des Verfahrens und gaben noch einmal Einblicke in dessen Zielsetzungen. Im Sitzungsverlauf beschloss der Gemeinderat, dass die Ortsgemeinde Winden die von der Teilnehmergemeinschaft neu geschaffenen oder geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung der Ortsgemeinde übernimmt. Insgesamt handelt es sich um Flächen in einer Größenordnung von weniger als 10.000 Quadratmetern, wie Ortsbürgermeister Gebhard Linscheid erklärte.

Zuvor hatte Norbert Diefenthal vom DLR den Ratsmitgliedern die vorgesehenen Maßnahmen erläutert, die ein Kostenvolumen von insgesamt 276.000 Euro haben. Davon zahlen Bund und Land 210.000 Euro, die restlichen 66.000 Euro müssen die übrigen Beteiligten aufbringen: Ortsgemeinde, Jagdgenossenschaft, LBM und die beteiligten Grundstückseigentümer. Laut Diefenbach plant die Teilnehmergemeinschaft den Bau eines geschotterten Fußweges und einer Zufahrt zur Kreisstraße 5 sowie einer 40-stufige Treppenanlage im Zuge des Fußweges von der Hauptstraße ins Sülzbachtal.  Außerdem sollen in der Ortslage weitere Wirtschafts- und Erdwege neu angelegt, befestigt oder rekultiviert werden.

Im Gespräch mit der Rhein-Lahn-Zeitung präzisierte Ortschef Linscheid die geplanten Maßnahmen: Demnach bildet das Sülzbachtal einen Schwerpunkt der Flurbereinigung. Hier sollen nicht nur die Wege verbessert werden, sondern auch mit Hilfe einer  Viehbeweidung der drohenden Verbuschung entgegengewirkt werden. Damit soll verhindert werden, dass „Winden langsam zuwächst“, wie Linscheid erklärte.  Als weitere Maßnahmen nannte der Ortsbürgermeister die Renaturierung eines ehemaligen Regenrückhaltebeckens, mehr Freiraum für den Bachlauf und das Entfernen alter Zäune und Fichtenbestände. Anstelle der bisher kleinteiligen Parzellierung soll eine größere zusammenhängende Fläche im Eigentum der Ortsgemeinde geschaffen werden, so Linscheid weiter.

Am Friedhof sollen eine Parkfläche hergestellt, der Weg von „In der Heck“ zum Friedhof auf zwei Meter Breite ausgebaut und der Friedhofsweg selbst asphaltiert werden. Außerdem ist vorgesehen, dass Häuser neu eingemessen und die Zuschnitte von innerörtlichen Grundstücke so geändert werden, dass sie bebaubar sind.

Ziele der vereinnfachten Flurbereinigung sind laut Heiko Stumm vom DLR die Dorferneuerung, Verbesserung der Agrarstruktur, Umweltschutz, naturnahe Entwicklung von Gewässern, Gestaltung des Landschaftsbildes, aber auch die Klärung von Eigentumsverhältnissen, die Infrastrukturverbesserung und die Neuordnung des Grundbesitzes. Das Schließen innerörtlicher Baulücken und die Verbesserung der Grundstückssituation im Ortskern sind weitere wesentliche Ziele der Flurbereinigung. Ebenso geht es um die Eingrünung der Ortslage, die Erschließung und Zusammenlegung der unmittelbar an den Ortsbereich angrenzenden Grünlandflächen sowie die Förderung des Tourismus durch die Schaffung von Rundwanderwegen und innerörtlichen Verbindungswegen.