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Artikel der Kategorie Juni 6th, 2017

Gemeinderat weist Einwände gegen „Am Lohberg“ zurück

Juni 06, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat Winden hat zwei Einwendungen gegen die Anfang 2016 beschlossene 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Lohberg“ einstimmig bei einer Enthaltung zurückgewiesen. Damit folgte der Rat der Einschätzung der Verbandsgemeindeverwaltung, wonach die Bebauungsplan-Änderung Am Lohberg „unter Beachtung aller Verfahrens- und Formvorschriften ordnungsgemäß zustande gekommen“ ist. In den weitgehend inhaltsgleichen Schreiben vom 20. und 21. März 2017 waren angebliche Fehler in der Beschlussfassung des Ortsgemeinderats, der Anwendung des Baugesetzbuches und der Abwägungen kritisiert worden.

Ralf Freudemann (WG Krauß) wies darauf hin, dass die Kreisverwaltung das Verfahren seinerzeit kritisiert hatte. Matthias Uhle (WG Linscheid) erklärte hingegen, dass die Entscheidung ausschließlich in der Hand des Ortsgemeinderats  liege. Dieser habe seinerzeit beschlossen, dass es sich um eine Innenbereichsplanung handelt.

 

 

Mittelstraße: Vorausleistungen noch 2017

Juni 06, 2017 Von: Redaktion Kategorie: Gemeinderat Noch keine Kommentare →

Der Ortsgemeinderat hat einen Beschluss über den Ausbau der Mittelstraße und Vorausleistungen für wiederkehrende Beiträge auf die August-Sitzung vertagt. Ursache der Verschiebung waren fehlende Planungsunterlagen des mit der Prokjektierung beauftragten Planungsbüros.

Der Ortsgemeinderat hatte früher allerdings bereits grundsätzlich entschieden, dass im Rahmen des Straßenausbauprogramms als nächste Verkehrsanlage die „Mittelstraße“ ausgebaut wird. Diese wird zu 70 Prozent von allen Anliegern über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge finanziert, die restlichen 30 Prozent zahlt die Ortsgemeinde Winden. Dabei werden noch in diesem Jahr 14.000 Euro als Vorausleistung erhoben. Laut einer Kalkulation entfällt auf die Anleger ein Anteil von fünf Cent pro gewichtetem Quadratmeter Grundstücksfläche. Zu zahlen sind die Beiträge in zwei Raten: am 15. August und am 15. November 2017.

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